Grüne hinterfragen Kosten für den Stadthallenausstieg

Suhr: „Stralsund hat mehr als 2 Millionen Euro Steuergelder in den Sand gesetzt“

02.02.11 –

Nach dem inzwischen vertraglich vereinbarten Ausstieg aus dem Stadthallenprojekt thematisiert die grünnahe Bürgerschaftsfraktion Forum Kommunalpolitik in der nächsten Bürgerschaftssitzung die Kosten, die der Hansestadt Stralsund für das Projekt entstanden sind.

„Durch die damalige Bürgerschaftsmehrheit von CDU, FDP, Bürger für Stralsund und einigen Stadtvertretern der Linken ist ein Millionenbetrag in den Sand gesetzt worden, ohne dass wir dazu bis heute eine nennenswerte Gegenleistung erhalten haben“, begründete der Stadtverbandsvorsitzende der Bündnisgrünen, Jürgen Suhr, der gleichzeitig Vorsitzender der Forumsfraktion in der Stralsunder Bürgerschaft ist, den Vorstoß: „Hier ist mit Steuergeldern unverantwortlich umgegangen worden. Daher haben die Bürgerinnen und Bürger auch das Recht zu erfahren, wie es dazu kommen konnte.“

So soll zunächst mit einer großen Anfrage in Erfahrung gebracht werden, welche Kosten der Hansestadt Stralsund tatsächlich aus dem gescheiterten Stadthallenprojekt entstanden sind und wie diese sich aufgliedern. Suhr: „Neun Millionen Euro hat die Stadt zur Verfügung gestellt, 7,7 Millionen Euro haben wir zurück erhalten. Dazu kommen aber beispielsweise noch mindestens 300.000,-- Euro für Beratungsleistungen, erbrachte Erschließungsleistungen und etliches mehr. Ich bin sicher, dass wir weit mehr als 2 Millionen Euro verloren haben. Hier soll uns die Verwaltung eine detaillierte Rechnung vorlegen.“

Weiterhin will die Fraktion wissen, in welcher Größenordnung insgesamt Grundstückskäufe, bzw. der Tausch von Grundstücken im Rahmen der Planungen für die Multifunktionshalle realisiert wurden und welche Vorstellungen die Verwaltung zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Stadthallenareals hat. „Stralsund ist da in einer nicht ganz einfachen Situation“ so Suhr: „Wir haben ein teilerschlossenes Grundstück, das sich aber auf dem Gebiet der Nachbargemeinde Kramerhof befindet und für das planungsrechtliche Vorgaben bestehen, die nicht realisiert werden können. Wir wollen wissen, welche Nutzungen nun vorgesehen sind und wie diese umgesetzt werden können. Wir Grüne sind gespannt auf die Antwort des Oberbürgermeisters.“ 

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Vorpommern-Rügen